Die CDU Fürth wünscht frohe Ostern!

Wir wünschen allen eine frohe Ostern und erholsame Urlaubs- und Feiertage!
Auch in unserer Gemeinde Fürth finden zahlreiche Messen und Gottesdienste statt, um den höchsten christlichen Feiertag zu würdigen.

Jahreshauptversammlung

Am 19.02.2018 fand die Jahreshauptversammlung der CDU Fürth mit Rückblick auf das Jahr 2017 statt.

Vorsitzender Klaus Stark und Fraktionsvorsitzender Bernd Schmitt lobten die sehr gute Arbeit des Ortsverbandes insbesondere hinsichtlich der vergangenen Bundestagswahl.
Auch die Landtagsabgeordnete Birgit Heitland war zu Gast und bestätigte ebenso die Unterstützung der CDU Fürth bei jeder anstehenden Wahl.

Die Neu- und Wiederwahl des Vorstandes war ein zentraler Punkt neben den Zusammenfassungen des letzten Jahres:
Klaus Stark wurde als Vorsitzender ebenso bestätigt wie Horst Knapp und Friedel Rau als seine Stellvertreter. Niklas Wiegand als Schriftführer sowie Reinhold Stark als Schatzmeister komplettieren den geschäftsführenden Vorstand.
Das neu verabschiedete Vorstandmodell sieht sechs Beisitzer vor, die wie folgt lauten:
Martina Schmitt
Juliette Grassinger
Bernhard Berg
Dirk Grassinger
Fritz Eisenhauer
Jan-Hendrik Emig

Wir wünschen dem neu- und wiedergewählten Vorstand alles Gute und viel Erfolg in den kommenden zwei Jahren!

Stellungnahme der CDU-Fraktion zum Haushalt 2018 am 06.02.2018 (von Klaus Emig)

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren,
mit dem uns von der Verwaltung vorgelegten Haushaltplan 2018 können wir nun zum dritten Mal in Folge über einen positiven Ergebnishaushalt beraten.
Nach dem Ist- Ergebnis von 2016 von: +325 tsd. Euro
dem vorl. Ergebnis 2017 (Basis 30.9.17) von: +417 tsd. Euro
liegt uns für 2018 ein Planansatz im Ergebnishaushalt von 286 tsd. Euro vor.
In Anbetracht der weiterhin positiven konjunkturellen Daten und der erfahrungsgemäßen konservativen Planung durch die Verwaltung, sollte der Planansatz auch erreichbar sein.
Ergänzend weist der Planansatz im Finanzhaushalt ebenfalls einen Überschuss in Höhe von knapp eine Million Euro aus.

Wie Herr Bürgermeister Oehlenschläger im Rahmen der Haushaltseinbringung in der Sitzung vom 12.12.17 und auch bei seiner Rede zum Neujahrsempfang treffend anmerkte, ist diese positive Entwicklung zum Einen der weiterhin guten konjunkturellen Lage und den hiermit verbundenen höheren Zuweisungen, aber auch zum Anderen den mehrheitlich hier im Gremium gefassten Beschlüsse, sei es durch die maßvollen aber notwendigen Erhöhungen und Anpassungen diverse Gebühren und Steuern oder durch zukunftsweisende Kosteneinsparungen, wie diese u.a. durch die sinnvolle Veräußerung gemeindlichen Immobilien, deren Renovierungsbedarf in den nächsten Jahren den Haushalt im hohen Maße belastet hätte, erreicht werden konnten.
Dem nicht genug, wurden wir durch das verantwortungsvolle Haushalten in den letzten Jahren in die Lage versetzt, unsere Kassenkredite, nach einem Höchststand von 9,3 Mio Euro in 2013 und aktuell von 2,45 Mio. Euro bis zum 30.6.18 auf 0 Euro zurück zu führen.
Wie allgemein bekannt, hat die HESSENKASSE zur Tilgung der Kassenkredite von Kommunen und Landkreise, die sich insgesamt auf 6 Milliarden Euro belaufen, ein Entschuldungsprogramm aufgelegt. Dieses Programm sieht die Übernahme der Kassenkredite durch die HESSENKASSE vor, wobei die betroffenen Kommunen einen Eigenanteil von ca. einem Drittel des Zins- uns Tilgungsbetrages selbst aufbringen müssen. Der Eigenanteil ist mit 25,00 Euro pro Einwohner und Jahr in den folgenden Jahren zurückzuführen.
Für Kommunen, die zum 30.6.2018 keine Kassenkredite mehr in Anspruch nehmen müssen, stellt parallel die HESSENKASSE ein Investitionsprogramm von insgesamt 510 Mio. Euro zur Verfügung. Das Programm bezuschusst Investitionen zu 90%, der Eigenanteil bei der Kommune liegt demnach nur bei 10%. Aus diesem Investitionsprogramm kann die Gemeinde Fürth nach derzeitigem Kenntnistand ein Kontingent von ca. 2,4 Mio. Euro abrufen, was einem Investitionsvolumen von ca. 2,65 Mio. Euro bei einem Eigenteil von 240.000 Euro entspricht.
Ergo:
Würden wir unter das Entschuldungsprogramm fallen, müssten wir, je nach Stand der Kassenkredite, über mehre Jahre 25 Euro pro Einwohner und Jahr – Sprich 262.500 Euro im Jahr für Altschulden aufbringen.
Im Rahmen des Investitionsprogramms hingegen, können wir bei einem einmaligen Eigenanteil in Höhe von ca. 240 tsd. Euro insgesamt 2,65 Mio. Euro in die Zukunft und Entwicklung unserer Kommune investieren.
Bleibt also festzustellen, dass die Gemeindevertretung mit ihren in den letzten Jahren getroffenen, teilweise unpopuläre Beschlüssen und Entscheidungen, wie u. a.
-Anpassung Gewerbesteuer
-Anpassung Grundsteuer
-Anpassung Gebühren f. Kindergärten
-Schließung d. Kindergarten in Ellenbach
-Veräußerung gemeindlicher Immobilien
auch gegen den ein oder anderen Widerstand hier im Hause, den richtigen Weg eingeschlagen hat, der uns jetzt in diese komfortablen Lage versetzt.
Nicht zuletzt blieben uns durch diese Entscheidungen auch Diskussionen über Kürzungen an anderer Stelle erspart.
Ich denke hier zum Beispiel an so sinnvolle und wünschenswerte, aber nicht zwingend existenziellen Haushaltsposten, wie Vereins- und Jugendförderung, Schwimmbad, Bergtierpark, usw., deren Bezuschussung und Förderung wir im angemessenen Rahmen auch bei der schwierigen Haushaltslage beibehalten konnten.

Sehr zu begrüßen ist, dass die Hessische Landesregierung die Freistellung vom Elternanteil der Kindergartengebühren für die ersten sechs Stunden beschlossen hat. Dies wird für die Eltern zu einer Entlastung von ca. 5.000,00 Euro pro Kind über die drei Jahre der Kinderbetreuungszeit führen.
Wie sich aber die ab dem 1.8.2018 geplante Änderung auf unseren Haushalt auswirkt bleibt abzuwarten. In wie weit der vom Land Hessen vorgesehene Betrag in Höhe 136,00 Euro pro Monat u. Kind ausreicht, ist auch von der zukünftigen Belegungsstruktur abhängig. In dem uns vorliegenden Haushaltsplan bilden die Kindergärten mit über 1,7 Mio. Euro nach wie vor den größten Haushaltposten ab. Im Sommer wird im Hinblick auf diese Veränderung einer neue Gebührenordnung für die Kindergärten erforderlich. Und ich warne jetzt schon vor eventuellen Begehrlichkeiten, die Entlastung der Eltern zu Lasten unseres Haushaltes weiter auszudehnen.

Der Planansatz für den Finanzhaushalt weist ebenfalls eine positive Entwicklung aus. Der Gesamtfinanzhaushalt schließt, trotz eines geplanten Investitionsvolumens von ca. 2,0 Mio. Euro, mit einem Überschuss in Höhe von 997.813 Euro ab. Für die Neukreditaufnahme bedient man sich ausschließlich Geldern aus Investitionsdarlehn der –Abt B- und aus dem Kommunaleninvestitionsprogramm (KIP).
Kredite aus dem Kreditmarkt werden planmäßig zurückgeführt und die Kassenkredite, wie eingangs erwähnt, auf null zurückgefahren.

Das Investitionsprogramm sieht für die nächsten zwei Jahre Investitionen in Höhe von insgesamt 4,5 Mio. Euro vor. Hierbei sind ausschließlich planmäßige Maßnahmen aufgelistet.

Da in der Vergangenheit allen Verpflichtungen nachgekommen wurde, liegen auch keinerlei Investitionsstaus vor.
Im Gegenteil, es wurden neben den allgemeinen Ersatz- und Erhaltungsmaßnahmen zukunftsweisende und die Kommune aufwertende Projekte wie beispielsweise:
-IK-Bit
-Neugestaltung Steinbachwiesen
-Kreisverkehr
-Schwimmbad
-usw.
realisiert.

Für die geplanten Investitionen stehen auch über 2018 hinaus bereits bewilligte Gelder aus dem Kommunaleninvestitions-programm zur Verfügung. Zusammen mit dem in Aussicht gestellten Konjunkturprogramm können alle kurz- und mittelfristigen Investitionen ohne Neuverschuldung realisiert und zudem die Verbindlichkeiten weiter abgebaut bzw. finanzielle Rücklagen gebildet werden.

An dieser Stelle möchte ich möchte ich auf eine Aussage von Herrn Walter Wallmann, den Präsidenten des hessischen Rechnungshofs, verweisen. Der bei der Vorstellung des Jahresberichtes für 2017, laut eines Artikels im Darmstädter Echo vom 29.11.2017, die Kommunen zu mehr Kostenbewusstsein und Ausgabendisziplin ermahnte. Der Grundsatz, im Hoch schon an das nächste Tief zu denken, gelte trotz der insgesamt verbesserten Situation der Kommunen.
Für uns hier in Fürth bedeutet diese Aussage nach meiner Auffassung schlicht und einfach ein „Weiter so!“

Abschließend möchte ich mich bei der Verwaltung mit Bürgermeister Volker Oehlenschläger an deren Spitze für die geleistete Arbeit bedanken. Insbesondere gilt mein Dank dem Fachbereich II für die Ausarbeitung des uns vorliegenden Haushaltsplanes und deren jederzeit kompetenten Auskünfte und transparenten Vorlagen in bzw. zu den Beratungen.

Sehr geehrte Damen und Herren,
die CDU- Fraktion stimmt dem Haushaltsplan 2018 mit dem Investitionsprogramm 2017 bis 2021, dem Stellenplan 2018 und der Haushaltsatzung 2018 zu.

Birgit Heitland wurde zur Landtagskandidatin im Wahlkreis Bergstraße Ost nominiert

Die - seit Mai 2017 Peter Stephan nach seinem Rücktritt aus dem Landtag vertretende - Zwingenbergerin Birgit Heitland wurde mit 96% aller Stimmen auf dem Nominierungsparteitag zur Direktkandidatin für die anstehende Landtagswahl gewählt.

Wir begrüßen die Entscheidung der Delegierten und werden Birgit Heitland weiterhin tatkräftig in ihrer Arbeit im Wahlkreis unterstützen. Sowohl sie als auch ihr Ersatzbewerber Stefan Doetsch aus Wald-Michelbach wurden beim Einreichen der Kandidatenliste von der CDU Fürth unterstützt.

Wir gratulieren recht herzlich und freuen uns auf den Wahlkampf!

Wir laden ein: Unser Jahresabschluss 2017!

Am Donnerstag, dem 28.12.2017, treffen wir uns um 14Uhr an der Spitz ("Gasthaus zum Grünen Baum") und wandern von dort aus nach Erlenbach zur Kreativbrauerei "Brewers Fantasy" (Paul-Joseph-Straße 14-16 Fürth-Erlenbach)
Dort wird es eine Führung durch die Brauerei mit anschließender Verköstigung geben.
Danach wandern wir zurück zur Spitz und lassen das Jahr in gemütlicher Runde ausklingen.

Wer nicht laufen kann oder will, kann sich gegen 15 Uhr an der Brauerei in Fürth-Erlenbach einfinden und anschließend an der Führung teilnehmen.

Unsere Landtagsabgeordnete Birgit Heitland sowie der Staatssekretär des hessischen Justizministeriums Thomas Metz und unser Bürgermeister Volker Oehlenschläger werden uns bei der Wanderung begleiten.

Jeder ist herzlichst zu unserer Veranstaltung eingeladen!

Dr. Michael Meister hat den Wahlkreis 188 gewonnen

Die Fürther CDU gratuliert ihrem Kandidaten zu seinem Wahlergebnis. Mit 38,9% hat Dr. Meister den Wahlkreis 188 direkt gewonnen. Somit bleit uns seine starke Stimme für Odenwald und Bergstraße in Berlin erhalten.

Bericht über die Ausführung des Haushaltsplanes zum 30.06.2017

Dirk Grassinger in Gemeindevertretersitzung vom 29.08.2017.

Viel besser wie das, was uns hier vorliegt, geht es nicht.
Im HVA wurde uns von Sebastian Renner der Haushaltsbericht unterteilt in die verschiedenen Fachbereiche mit speziellen, vertiefenden Informationen zu den Produkten Kindergärten und Bestattungswesen sehr ausführlich, gut und schlüssig erklärt.
Dafür an dieser Stelle nochmals vielen Dank.
Wir wurden auch über den Stand der Kassenkredite unterrichtet.
Man erinnere sich noch an die Sondersitzung vom Oktober 2013 auf der wir einer Erhöhung der Kassenkredite auf 9,5 Mio zustimmen mussten, um den weiteren, reibungslosen Geschäftsbetrieb zu gewährleisten.
Heute stehen wir bei etwa 3,7 Mio. und sollte die positive Entwicklung weiter so fortschreiten, werden bis zum Jahresende die Kassenkredite bis auf ca. 2,5 Mio EUR getilgt haben.
Nach der stichtagbezogenen Bereinigung, liegen wir bei 52,26% der geplanten Gesamterträge. Diese positive Entwicklung entspricht monetär ca. 423.000 EUR.
Ein großer Anteil an diesem positiven Ergebnis ist auch auf die gute Gesamtwirtschaftliche Lage und den damit verbundenen starken Gewerbesteuereinnahmen zurückzuführen.
Bei den Aufwendungen liegen wir mit 51,33% leicht über Plan, was zum Stichtag 249.000 EUR entspricht.
Es ist damit, nach einfacher Saldierung, eine Ergebnisverbesserung von ca. 174.000,- EUR erkennbar.
Wenn diese positive Entwicklung im 2. Halbjahr entsprechen weiterverläuft, werden wir in 2017 nicht wie geplant einen Überschuss von 31.500 EUR erwirtschaften, sondern im Gesamtergebnis mit ca. 348.000,- EUR über Plan liegen.
Oder anders gesagt, das Ergebnis wird 10 mal höher ausfallen als ursprünglich geplant.
Ich persönlich kann bei solch einem guten Ergebnis, die Überschrift in einer regionalen Tageszeitung vom Montag, „Leichter Überschuss erwirtschaftet“ leider nicht nachvollziehen.

Nichts desto trotz, diese begrüßenswerte, positive Entwicklung war im HFA zur Kenntnisnahme.